LuftSiG im Sinne von Europa?

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In Deutschland wurde das Luftsicherheitsgesetz von der SPD in einer Nacht und Nebelaktion durchgedrückt. Jar Contra berichtete darüber im Juni 2005 hier.

Die Union kritisierte speziell die Einbringung des §7, der auf Teilnehmer der allgemeinen Luftfahrt wie Motorseglerpiloten an Kleinflughäfen abzielt. Sehr viele Politiker aus der rotgrünen Ecke argumentieren mit notwendigen europäischen Vorgaben. Die VERORDNUNG (EG) Nr. 2320/2002 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt lassen sich in diesem Punkt jedoch in keiner Weise mit der deutschen Umsetzung vereinbaren.

Darin heißt es unter Anderem:

Die für die Allgemeine Luftfahrt vorgesehenen Sicherheitskontrollen entnimmt man dem Absatz 11.1. auf Seite 17, darin heißt es im Wesentlichen:

  1. Luftfahrzeuge der allgemeinen Luftfahrt dürfen auf Verkehrsflughäfen nicht in unmittelbarer Nähe von Luftfahrzeugen abgestellt werden, die für gewerbliche Flüge eingesetzt werden; hiermit soll vermieden werden, dass die Sicherheitsmaßnahmen unterlaufen werden, die auf diese Luftfahrzeuge sowie auf Gepäck, Fracht und Post, die an Bord genommen werden sollen, angewendet wurden.
  2. Es sind Vorkehrungen zu treffen, um kontrollierte Fluggäste auf gewerblichen Flügen von Insassen von Luftfahrzeugen der allgemeinen Luftfahrt zu trennen, wobei die folgenden Kriterien gelten...

Das ist alles, was man europaweit für die allgemeine Luftfahrt vorgesehen hatte.

Somit sind diese überschwänglichen Reaktionen offenbar alleine in Deutschland so verheerend für die allgemeine Luftfahrt umgesetzt worden. Die EU Verordnung erklärt auch, warum in unseren Nachbarländern Kleinflugplätze nicht thematisiert wurden. Schaut man über den Teich, stellt man fest daß selbst in den USA, also in dem Land in dem die Anschläge stattfanden, nach kurzer Zeit korrigiert wurde, und die Maßnahmen wie ZÜP z.B. für Lizenzinhaber einer TMG Berechtigung als unverhältnismäßig eingestuft wurden, und umgehend wieder abgeschafft worden sind.



Zuletzt aktualisiert am Montag, 30. März 2015 um 22:19 Uhr