Erfolg für Jar Contra: Pilocert wird verworfen!

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Artikel in den Nürberger Nachrichten

Dazu:: Artikel im Altdorfer Boten

Die von JAR-Contra veranlasste datenschutzrechtliche Prüfung des Pilocert-Verfahrens, mit dem die Fliegerärzte gezwungenermaßen persönliche Daten an das Luftfahrtbundesamt melden müssen, ergab unzulässige Verstöße gegen das Datenschutzgesetz. Als Ergebnis wird das komplette Meldeverfahren geändert!

Seit Begin unserer Initiative JAR-Contra kämpfen wir vehement gegen das Pilocert-System, mit welchem auf elektronischem Weg Daten vom Fliegerarzt direkt in die Datenbank des LBA übertragen werden.

Nun hat eine Überprüfung dieses Systems durch den Bundesdatenschutzbeauftragten ergeben, daß die Bedenken der JAR-Contra Aktiven voll und ganz berechtigt sind. Das System muß komplett überarbeitet werden. Das Luftfahrtbundesamt wurde aufgefordert, innerhalb von 3 Monaten alle Daten, die unberechtigterweise gespeichert wurden, zu löschen. Die Herstellerfirma des Systems wurde aufgefordert, die Nutzeroberfläche so umzustellen, daß eine Übermittlung von Daten, die über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehen, nicht mehr möglich ist.

Darüberhinaus ist eine Gesetzesänderung in Vorbereitung, wonach alle Untersuchungsergebnisse zukünftig beim Fliegerarzt verbleiben und keine Mitteilungen mehr ans LBA erfolgen, ausgenommen die Eintragungen ins Tauglichkeitszeugnis. Beim LBA verbleiben dann - neben den verwaltungsmäßigen Aufgaben - die Bestellung und die Überprüfung der Fliegerärzte.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte bedankt sich ausdrücklich in seinem Schreiben über die Eingaben, Hinweise und Erläuterungen von Sachverhalten von JAR-Contra.

JAR-Contra hat damit bewiesen, daß nicht Geheimdiplomatie, sondern Hartnäckigkeit und Sachverstand gegenüber unseren Behörden notwendig und geeignet ist, Erfolge zu erzielen.

Der genaue Wortlaut kann im Schreiben des Bundesdatenschutzbeauftragten eingesehen werden




Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 11. März 2007 um 12:45 Uhr