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VdL und Fliegerarztverband zur JAR-FCL 3

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JAR deutsch verfassungsrechtlich unzulässig

Zur Veranschaulichung hat der Verfasser, RA Wolfgang Hirsch, folgender Vergleich aufgeführt:

"Würde der ADAC z.B. irgendwelche Verhaltensrichtlinien zum Überholen auf der Autobahn entwickeln, könnte das Ministerium diese, auch wenn sie sie für gut befinden würde nicht dadurch mit Rechtsnormcharakter versehen, dass es in der Straßenverkehrsordnung auf diese Richtlinien des ADAC verweist, sondern müsste sich die vollständige Formulierung zu eigen machen, also eigene Vorschriften, gegebenenfalls mit Zustimmung des Bundesrates, verorden."

Noch in der vorhergehende Ausgabe dieser Publikation war der Artikel "Der elektronische Schutzengel für die Luftfahrt", u.a. von Dr. Kirklies/LBA, abgedruck. Es handelte sich hierbei um einen "heile Welt" Beitrag um das Tauglichkeitsverfahren und das Programm PiloCert. In diesem Artikel waren auf zahlreichen Bildern nur zufriedene Fliegerärzte und glückliche Piloten abgelichtet.

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Der Fliegerarztverband zu diesem Thema:

"Wie man sieht, ist bei den JAR trotz jahrelanger Arbeiten nicht nur ein fachlich bankrottreifes Gebilde JAR-FCL3 entstanden, das Gesamtwerk JAR-OPS und JAR-FCL steht auch auf juristisch zweifelhaftem Grund."

"Konkrete Auswirkungen hat das wegen der jahrelangen Rechtswege nur für Piloten, die über die JAR benachteiligt wurden: Sie können auf Unwirksamkeit klagen und Schadenersatz fordern, der auch in einigen Jahren noch bezahlt werden kann und muss. Mindestens ein Prozeß läuft bereits vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig."

Fliegerarztverband

Zuletzt aktualisiert am Montag, 13. Februar 2006 um 00:19 Uhr